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STADTGESTALTER teilen Kritik der Radwende an „Sofortmaßnahmen“ der Stadt. 

<strong>STADTGESTALTER teilen Kritik der Radwende an „Sofortmaßnahmen“ der Stadt. </strong>
Oktober 17
12:28 2022

Wenig überrascht zeigen sich die STADTGESTALTER von den nun vorgelegten „Sofortmaßnahmen“ für den Radverkehr in Bochum. „Es war weder von Verwaltung noch von der Politik beabsichtigt, wirklich spürbare und schnelle Verbesserungen umzusetzen. Mit dem Maßnahmenpaket wollte man nur die Wogen glätten, welche die Ablehnung des RadEntscheids aufgeworfen haben“, sagt Ratsmitglied Dr. Carsten Bachert. In die Haushaltsberatung bringen die STADTGESTALTER  nun eine deutliche Erhöhung der Mittel für den Radverkehr ein. 

„Die Kritik der Radwende an den nun vorgelegten Maßnahmen der Verwaltung zur sofortigen Verbesserungen des Radverkehrs teilen wir“, erklären die STADTGESTALTER. „An den bislang nicht ausreichenden und verschleppten Maßnahmen hat man nun einfach ein Schild gehängt und deklariert sie als den großen Wurf“, so Dr. Bachert.

Auch der Lückenschluss, des Radwegs stadteinwärts vom Kurt-Schumacher-Platz bis zur Ferdinandstraße, findet sich unter den “Sofortmaßnahmen”. “Das ist eine besondere Frechheit,” wird Dr. Bachert deutlich, “denn genau diese Maßnahme ist bereits im Radverkehrskonzept von 1999 als Dringlichkeitsmaßnahme aufgelistet (Dringlichkeitsmaßnahme 3), Radverkehrskonzept 1999, S.15). Diese Maßnahme Politik und Radfahrenden jetzt, nach 23 Jahren, erneut als Sofortmaßnahme verkaufen zu wollen, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten..”

„Überrascht hat uns diese Luftnummer allerdings nicht. Bereits der wachsweiche Antrag von SPD , Grünen, CDU und FDP zeigte, was das eigentliche Ziel war: Kurz nachdem man den RadEntscheid abgelehnt hatte, wollte die Politik nur die Wogen bei den enttäuschten Bürger*innen glätten. Hätten die Unterzeichner*innen eine echte Verbesserung für den Radverkehr schaffen wollen, hätten sie einfach die konkreten Forderungen des RadEntscheids übernehmen können“, sagt Dr. Bachert. Seine Fraktion habe genau das zur Abstimmung gestellt. „Das haben die Fraktionen aber abgelehnt“. 

„SPD, Grüne, CDU und FDP müssen nun dafür gerade stehen. Sie haben den Ärger über den geringen Willen, eine komfortable und sichere Radinfrastruktur zu schaffen, nur um ein halbes Jahr verschoben“, merkt Dr. Bachert an. „Dass sich ausgerechnet die Grünen die Rettung des RadEntscheids aufs Reverse heften wollten, fällt ihnen jetzt auf die Füße. Das schöne ökologische Image der Partei wird bei den Radfahrenden nun nicht mehr verfangen“, meint Dr. Bachert.  

Die STADTGESTALTER wollen nun einen weiteren Anlauf nehmen, um den Radverkehr in Bochum merklich zu verbessern. „Die Mittel für den Ausbau von Radwegen wollen wir von rund einer Mio. auf 9,5 Mio. Euro pro Jahr erhöhen. Statt nur 5 km pro Jahr wären so rund über 70 km neue Radwege möglich“ , sagt Dr. Bachert und kündigt einen entsprechenden Antrag zur Haushaltsberatung an.

„Eine weitere Sofortmaßnahme ist die Einrichtung eines Pop-Up-Radweges auf der Wittener Straße, um die gefährliche Engstelle an der Kreuzung zum Lohring zu entschärfen. Das hatten wir im Frühjahr bereits beantragt, aber da wurde es ausgerechnet von SPD, Güne, CDU und FDP abgelehnt. Vielleicht setzt jetzt ja ein Umdenken ein“, hofft Dr. Bachert.

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