BOjournal

Tag "Haushalt"

Zweitwohnungssteuer abschaffen – Umzugsbeihilfe einführen

    Zweitwohnungssteuer abschaffen – Umzugsbeihilfe einführen

Die belastende „Dritte Miete“ muss für innovative Konzepte weichen Die Zweitwohnungssteuer steht zur kommenden Ratssitzung mal wieder auf der Tagesordnung. Eigentlich sollen sich die Bürgervertreter nur mit formalen Korrekturen beschäftigen.

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20152556 – Handlungskonzept RWE-Aktien

Status: Antwort steht noch aus Anfrage zur  12.  Sitzung  des Rates der Stadt  Bochum  am  01.10.2015 hier: Handlungskonzept RWE-Aktien Der Kurs der RWE-Aktie  ist  von  100,32  Euro (Schlusskurs am  07.01.2008)

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20152154 – Verfallene Mittel für beschlossene Maßnahmen der Bezirksvertretungen

Antrag zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verfallene Mittel für beschlossene Maßnahmen der Bezirksvertretungen Der Rat möge beschließen: Aufgrund der am 03.06.2015 verhängten Haushaltssperre sind nicht verausgabte Haushaltsmittel aus

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20152127 – Verletzung des Konnexitätsprinzips

Antrag zur zur 11. Sitzung des Rates am 27.08.2015 hier: Verletzung des Konnexitätsprinzips Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt alle Kosten für Aufgaben, die von Land oder Bund

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Handlungsspielräume der Bezirksvertretungen nicht einengen!

  Handlungsspielräume der Bezirksvertretungen nicht einengen!

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ will prüfen lassen, ob verfallene Mittel für beschlossene Maßnahmen doch bereitgestellt werden können. Die im

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Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

  Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Ganz großes Theater

    Dieser Tage flatterte mir eine E-Mail ins Postfach, die mich überraschte. Ohne es zu überprüft zu haben vermute ich stark, dass Andere sie ebenfalls erhielten. Absender waren zuständige Terraner aus der Stadtverwaltung. In jener Mail stand daselbst geschrieben, dass ich nun als Stadtratsmitglied für eine Impfung wegen Covid-19 priorisiert wäre wegen Zuständigkeitsgruppe Blubb. Das scheint ebenso für Mitglieder von Bezirksvertretungen zu gelten, während sachkundige Bürger in Ausschüssen nicht erwähnt wurden. Ich habe den Verdacht, dass dies alles mit legalen Mitteln zugeht. Doch ist es auch stimmig? Ich habe mir dazu also am Kopf gekratzt und mir indessen spezielle Gedanken zur Sache gemacht. Sodann habe ich mich weiteren Themen zugewandt, die mir gerade unter den Nägeln brannten. In Bezug auf andere Angeschriebene kann es übrigens sehr unterschiedliche Reaktionen gegeben haben. Es mag den durchschnittlichen Leser überraschen, aber die meisten von denen sind tatsächlich Menschen! Einige Ratsherren könnten also etwa vorerkrankt sein… Weiterlesen …. 

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