BOJournal
Redaktionsteam
PARTEI & STADTGESTALTER wollen Spielsucht thematisieren
„Spielsucht ist ein Tabuthema, das wir aus der schattigen Ecke holen wollen. Eine breitere Thematisierung in der Öffentlichkeit und der Abbau von Vorurteilen kann...
Hundesteuer zugunsten einer niedrigen zweckgebundenen Gebühr abschaffen.
„Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt überhaupt etwas zurück in...
„Die PARTEI & STADTGESTALTER“ setzen sich für Mopeds und Roller ein.
„Kleinkrafträder wie Roller und Mopeds werden bei der Verkehrsplanung bislang meist vergessen. Wir wollen auch diese Fahrzeugklasse mit Freigaben bis zu 45 km/h stärker...
Heute schon an Morgen denken: Externe Unternehmen am Winterdienst beteiligen.
„In Teilen des Stadtgebietes kann man Straßen- sowie Garten und Landschaftsbauunternehmen mit der Räumung beauftragen. Vorhandene Ressourcen des USB können dann auf eine geringere...
3 x 20 Millionen Euro für Schule, Klimaschutz und Schuldenabbau in...
„Mit der Formel 3 x 20 wollen wir jährlich insgesamt 60 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung von Grundschulkindern, für die Verkehrswende durch Investitionen...
Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken.
Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am 27.05.2021 vorgeschlagen wird, ab....
Sparkasse Bochum „gut gerüstet“?
„Die sparkasseneigene Gesellschaft Deka Investment steht in der Kritik, Anlagen in Rüstungsunternehmen zu investieren. Auch die Sparkasse Bochum hat Deka-Fonds im Angebot. Dabei könnte...
Auch Bochums Klimaschutzkonzept würde vor dem Verfassungsgericht scheitern.
„Das Bundesverfassungsgericht hat das Klimagesetz des Bundes kassiert. Der Grund dafür ist das Aufschieben von Emissionseinsparungen auf die Jahre nach 2030 und damit zu...
Nationaler Radverkehrsplan wird keine Verbesserungen in Bochum bringen.
Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ macht sich wenig Hoffnung, dass der aktuell vorgestellte nationale Radverkehrsplan für eine Verbesserung vor Ort in Bochum sorgt....
Emscher Park Radweg soll Vorfahrt auf der Tenthoffstraße bekommen.
Emscher Park Radweg soll Vorfahrt auf der Tenthoffstraße bekommen.
Mit einem Änderungsantrag zum Mobilitätsausschuss am 23.04.2021 reagiert die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ auf die...
