BOJournal
Redaktionsteam
Gericht rügt Verletzung des Demokratieprinzips im Bochumer Rat.
Im Rat haben sich CDU, Grüne, UWG und FDP abgesprochen, um die Fraktion “Die PARTEI & STADTGESTALTER” aus den Ausschüssen heraus zu drängen. Das Verwaltungsgericht hat nun klargestellt: “Dies widerspricht dem...
Modellprojekt soll Cannabis in Bochum legalisieren.
“Es wird Zeit, dass Cannabis legalisiert wird. Die Stadt Bochum soll ihren Teil dazu beitragen”, sagt Dr. Carsten Bachert-Schneider, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion “Die PARTEI...
Corona-Risikogruppen sollen in Bochum zum ÖPNV-Preis mit dem Taxi fahren.
“Wir wollen älteren Menschen und Vorerkrankten die Möglichkeit geben, sich besser gegen eine Corona-Infektion schützen zu können. Dazu sollen für Risikogruppen die Taxifahrten zum ÖPNV-Preis ermöglicht werden, um überfüllte...
Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ will Kampf gegen Rechtsextremismus thematisieren
„Unsere Fraktion hat am 04.01. beschlossen, Rechtsextremismus im neuen Jahr 2021 im Rat zu thematisieren“, erklärt Dr. Carsten Bachert-Schneider, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „Die...
In Bochum darf keine Minute Distanzunterricht aus technischen Gründen ausfallen!
Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ drängt auf Schulung der Lehrer*innen in den Ferien.
„Corona offenbart, wie schlecht es um die Digitalisierung Bochumer Schulen steht. Es...
Bochumer Kältekonzept für Obdachlose unzureichend
PARTEI & STADTGESTALTER schlagen Kältebus und Wärmezelte vor. “Die Stadt Bochum tut nicht genug für Obdachlose in diesem Winter”, kritisiert Nils Brandt, Vorsitzender der Fraktion “Die PARTEI & STADTGESTALTER”....
Die PARTEI und DIE STADTGESTALTER unterstützen Klimabündnis
"Klimaschutz ist in Bochum nur etwas fürs Schaufenster”, kritisiert Dr. Carsten Bachert-Schneider, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion “Die PARTEI & STADTGESTALTER”. Der promovierte Physiker pflichtet dem Klimabündnis BoKlima bei: “Aus...
Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse...
Rat und Ratsmitglieder sind in der Ausübung ihres Mandates an Recht und Gesetz gebunden. Es ist unstrittig, dass aufgrund des grundgesetzliche Demokratieprinzips die Ratsausschüsse...
Die PARTEI und DIE STADTGESTALTER gründen neue Fraktion im Rat
Ernsthafte Kommunalpolitik mit Augenzwinkern.Die Ratsmitglieder Nils-Frederick Brandt und Paul Tobias Dahlmann von der Partei Die PARTEI sowie Dr. Volker Steude und Dr. Carsten Bachert-Schneider...
Stadtgestalter schließen sich Erklärung zum Respekt vor der Würde des Menschen...
Die Ratsgruppe “DIE STADTGESTALTER” schließt sich der Erklärung der demokratischen Fraktionen gegen die AfD-Resolution an. Dabei unterstützen die Gruppensprecher Dr. Volker Steude und Dr....
