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Kommunalpolitiker könnten Sitzungsgeld für Ukraine spenden. 

Kommunalpolitiker könnten Sitzungsgeld für Ukraine spenden. 
März 01
10:34 2022

„Die kommende Ratssitzung am 03.03.2022 wird vom Krieg in der Ukraine überschattet. Das Schicksal der Ukrainer*innen geht uns Bochumer*innen sehr nahe. Wir regen an, dass die Sitzungsgelder, die für die Ratssitzung den Kommunalpolitikern als Entschädigung ausgezahlt werden, für die Gesellschaft Bochum-Donezk gespendet werden“, so Dr. Carsten Bachert, Ratsmitglied der STADTGESTALTER. 

„Pro Ratsmitglied sieht die Entschädigungsverordnung des Landes NRW 25 Euro Sitzungsgeld vor. Bei 86 Mandatsträger*innen kämen so 2.150 EUR für die humanitäre Unterstützung der Ukraine zusammen. Sollten Ratsmitglieder z.B. aus gesundheitlichen Gründen fehlen, würde sich das Spendenvolumen entsprechend verringern“, erklärt Dr. Bachert.

„Die Spenden sollten unserer Ansicht nach ausschließlich humanitären Zwecken zugeführt werden. Als Empfänger schlagen wir die Stadtgesellschaft Bochum-Donezk vor. Die private Initiative leistet bereits seit einigen Jahren Hilfe für die Menschen in der ukrainischen Region Donezk“, so Dr. Bachert.

„Eine solche Spende geht allerdings nur Freiwilliger Basis und muss vom einzelnen Ratsmitglied jeweils individuell entschieden werden. Wir glauben aber, dass sich sehr viele demokratische Kolleg*innen anschließen werden“, ist Dr. Bachert überzeugt.

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    Verlässlichkeit

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