BOjournal

FINANZEN

 Kurz notiert
  • Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken. Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am 27.05.2021 vorgeschlagen wird, ab. „Eine solche Wettsteuer stellt keinen Beitrag...
  • Kostenexplosion beim Schulzentrum Gerthe Die Rasanz der Kostensteigerung ist erschütternd. Man muss wohl eher von einer Kostenexplosion sprechen. Keinesfalls darf der Neubau des Schulzentrums Gerthe aber beerdigt werden. Die Verwaltung muss dringend Nachbessern, um...
  • Bund darf Flüchtlingsmittel für Kommunen nicht zusammenstreichen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will bei den Flüchtlingsmitteln drei Milliarden Euro einsparen. Das würde Bochum hart treffen. Bei der Haushaltslage könnte die Stadt die Ausfälle nicht kompensieren. Die Folgekosten von gescheiterter...
  • Mehr Transparenz und Kontrolle in der Bochumer Hauptsatzung. Für den Fall, dass die Stadt Verträge mit einem ihrer Mandatsträger abschließt, haben wir mit der Änderung der Hauptsatzung nun eine Lücke geschlossen. Zukünftig muss der Rat auch zustimmen, wenn...
  • Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein! Anstatt mögliche Haushaltsüberschüsse gleich zu verfrühstücken und neue Begehrlichkeiten zu wecken, sollte der Bochumer Haushalt lieber ernsthaft die Generationengerechtigkeit in den Blick nehmen. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert...

Steag muss Finger von der ostdeutschen Braunkohle lassen.

    Steag muss Finger von der ostdeutschen Braunkohle lassen.

Das Interesse der Steag an dem ostdeutschen Braunkohlegeschäft des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall wird konkreter. Nach der Ankündigung Vattenfalls, dass sie einen Verkauf erwägen, hat Steag sich die Unterlagen über die

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Ohne Neukonzeption wird Freizeitgesellschaft ein Fass ohne Boden bleiben.

    Ohne Neukonzeption wird Freizeitgesellschaft ein Fass ohne Boden bleiben.

Die Idee, die Freizeit- und Revierparkgesellschaften der Regionalverband Ruhrgebiet (RVR) zu verschmelzen, ist so alt wie Methusalem. Seit Jahren wird diese Entscheidung vor sich hergeschoben. Jetzt scheint man endlich in

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Rot-Grün lehnt Sonderprüfung beim Musikzentrum ab

    Rot-Grün lehnt Sonderprüfung beim Musikzentrum ab

Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” hatte in der letzten Ratssitzung eine Sonderprüfung der Vorgänge, die zu den massiven Kostensteigerungen beim Musikzentrum geführt haben, beantragt. Die gesamte Opposition im Rat

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Braunkohle-Übernahme durch die Steag: Nessie oder reale Pläne?

    Braunkohle-Übernahme durch die Steag: Nessie oder reale Pläne?

Erneut gibt es Berichte darüber, dass die Steag, die einem kommunalen Konsortium gehört, das ostdeutsche Braunkohlegeschäft des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall übernehmen will. Die Braunkohle-Pläne der Steag erinnern mittlerweile ein wenig

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Zweitwohnungssteuer abschaffen – Umzugsbeihilfe einführen

  Zweitwohnungssteuer abschaffen – Umzugsbeihilfe einführen

Die belastende „Dritte Miete“ muss für innovative Konzepte weichen Die Zweitwohnungssteuer steht zur kommenden Ratssitzung mal wieder auf der Tagesordnung.

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Erneute Zeitverzögerungen und Kostenüberschreitungen verspielen Vertrauen in Projektmanagement beim Musikzentrum

  Erneute Zeitverzögerungen und Kostenüberschreitungen verspielen Vertrauen in Projektmanagement beim Musikzentrum

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ beantragt im Rat Sonderprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt. Die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ im Rat

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Handlungskonzept für RWE-Aktien ist gefordert

  Handlungskonzept für RWE-Aktien ist gefordert

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ sieht Gefahren für den städtischen Haushalt. Der Kurs der RWE-Aktien ist mittlerweile seit Jahren auf

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

  Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen

Haltt: „Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen.“ Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land

0 Kommentare Ganzen Beitrag lesen

Suche

Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

  • Post thumbnail

    Ganz großes Theater

    Dieser Tage flatterte mir eine E-Mail ins Postfach, die mich überraschte. Ohne es zu überprüft zu haben vermute ich stark, dass Andere sie ebenfalls erhielten. Absender waren zuständige Terraner aus der Stadtverwaltung. In jener Mail stand daselbst geschrieben, dass ich nun als Stadtratsmitglied für eine Impfung wegen Covid-19 priorisiert wäre wegen Zuständigkeitsgruppe Blubb. Das scheint ebenso für Mitglieder von Bezirksvertretungen zu gelten, während sachkundige Bürger in Ausschüssen nicht erwähnt wurden. Ich habe den Verdacht, dass dies alles mit legalen Mitteln zugeht. Doch ist es auch stimmig? Ich habe mir dazu also am Kopf gekratzt und mir indessen spezielle Gedanken zur Sache gemacht. Sodann habe ich mich weiteren Themen zugewandt, die mir gerade unter den Nägeln brannten. In Bezug auf andere Angeschriebene kann es übrigens sehr unterschiedliche Reaktionen gegeben haben. Es mag den durchschnittlichen Leser überraschen, aber die meisten von denen sind tatsächlich Menschen! Einige Ratsherren könnten also etwa vorerkrankt sein… Weiterlesen …. 

GERN GESLESEN