„Statt einer Haushaltswende hat die Ratsmehrheit der Verwaltung nur ein Stückwerk an laschen Prüfaufträgen mitgegeben. Teilweise verkaufen SPD und Grüne reine Mikroprojekte ohne jeglicher strategischer Bedeutung als Haushaltsgrundsätze ihrer Politik“,
Tag "Finanzen"
„Bei den städtischen Bauprojekten hat die Verwaltung aktuell 80 Millionen EUR an ungeplanten Kosten und eine Terminüberschreitung von 125 Jahren aufgetürmt. Und niemanden in der Politik interessiert es wirklich, obwohl
Bislang berechne die Stadt für Dienstleistungen des Standesamtes nach der Landesgebührenordnung. Die Verwaltung möchte nun in der Ratssitzung am 24.06.2021 eine eigenständige Gebührenordnung aufstellen, um höhere Gebühren abrechnen zu können.
„Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt überhaupt etwas zurück in die Hundehaltung“, erklärt Dr. Carsten Bachert,
Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am
Die jetzt vorgelegten Planungen der HBB zeigen leichte Verbesserungen, sind aber weiterhin unzureichend. Auch architektonisch bleibt der Entwurf weiterhin nur
Interkommunale Zusammenarbeit ist in aller Munde. Für Städte und Gemeinden stellen Verwaltungskooperationen eine wichtige Handlungsalternative dar, gerade wenn im Haushalt
Durch die Untätigkeit der rot-grünen Vorgängerregierung sind die Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen chronisch unterfinanziert. Um die Schließungen von Kindertageseinrichtungen und den
Haushaltssicherungskonzept 2017 nur unter ‘Zurückstellung höchster Bedenken’ genehmigt. Auflage der Bezirksregierung: Stadt muss plausible und prüffähige Zahlen nachreichen. Einsparmaßnahmen bestehen
Bei der Stadt Bochum drängt sich ja manchmal der Eindruck auf, dass die eine Hand nicht weiß, was die Andere
Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer
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Parteien, Ausschüsse und Vampire
Hin und wieder kommt von Seiten unbedarfter Leute die Frage auf: „Gibt es eigentlich echte Freundschaften in der Politik?“ Der Hintergrund dazu ist, dass es beim Zusammentreffen von Politikern oft zugeht wie beim Vampire-Liverollenspiel. Dieses gehört zur „World of Darkness“ des einstmals amerikanischen und nun schwedischen Spieleherstellers „White Wolf“. Wer das Glück hatte, noch nicht bei so einer Veranstaltung gewesen zu sein: Es geht dort nicht etwa primär um das Belegen von Toast mit Blutwurst oder Rezepte für englisches Steak, wozu dann allseits Bloody Mary getrunken wird. Statt dessen reden die Anwesenden speziell in der Live-Variante dieses Rollenspiels hinter mehr Rücken hinter einander, als überhaupt Rücken vorhanden sind. Hier spielt der mathematische Begriff der Potenzmenge eine Rolle. Kurz gesagt geht es darum, Abende lang herum zu intrigieren. Als äußerer Beobachter fragt man sich dabei oft, ob eigentlich auch mal etwas passiert. Selbiges ist selten der Fall, aber alle Möchtegern-Vampire behaupten… Weiterlesen …. →
