Interkommunale Zusammenarbeit ist in aller Munde. Für Städte und Gemeinden stellen Verwaltungskooperationen eine wichtige Handlungsalternative dar, gerade wenn im Haushalt der Schuh drückt. Auch Bochum muss sich Wege abseits vom
FINANZEN
Kurz notiert
- Die Hälfte aller städtischen Projekte ist um mehr als ein Jahr verspätet. Koalition begegnet dem Problem mit Klamauk. Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hatte zur Ratssitzung am 16.12.2021 einen Antrag gestellt, um die häufigen und teilweise sehr erheblichen Laufzeitüberschreitungen bei städtischen...
- PARTEI & STADTGESTALTER wollen Spielsucht thematisieren „Spielsucht ist ein Tabuthema, das wir aus der schattigen Ecke holen wollen. Eine breitere Thematisierung in der Öffentlichkeit und der Abbau von Vorurteilen kann helfen, dass Betroffene Hilfsangebote eher wahrnehmen“,...
- Hundesteuer zugunsten einer niedrigen zweckgebundenen Gebühr abschaffen. „Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt überhaupt etwas zurück in die Hundehaltung“, erklärt Dr. Carsten Bachert,...
- 3 x 20 Millionen Euro für Schule, Klimaschutz und Schuldenabbau in Bochum. „Mit der Formel 3 x 20 wollen wir jährlich insgesamt 60 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung von Grundschulkindern, für die Verkehrswende durch Investitionen in den ÖPNV und den Bau...
- Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken. Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am 27.05.2021 vorgeschlagen wird, ab. „Eine solche Wettsteuer stellt keinen Beitrag...
Durch die Untätigkeit der rot-grünen Vorgängerregierung sind die Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen chronisch unterfinanziert. Um die Schließungen von Kindertageseinrichtungen und den Rückzug von Trägern aus der Kita-Landschaft zu verhindern, stellt die
• Zusätzlich eine Millionen Euro für sozial schwache Bereiche in Laer vorgeschlagen. • Verbindungsbrücke für den Ostparks beantragt. • Ausbau der Grundschule Laer. Für das Stadtentwicklungsprogramm in Laer sollen knapp
Eltern, Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler können sich darüber freuen, dass die Stadt Bochum nach der Verabschiedung des Referentenentwurfs durch das Kabinett der neuen Landesregierung 32.608.389 Euro für die Sanierung von
Grundsteuererhöhung verteuert Wohnen für Eigentümer und Mieter. Sparmaßnahmen der Stadt sind Luftnummern. Doppelhaushalt steht auf wackeligen Füßen. Um ein
Die Geschichte der städtischen Steag-Beteiligung eine Geschichte der Enttäuschung. An diesem Bild hat sich bis heute leider nichts geändert. Der
Haushaltssicherungskonzept 2017 nur unter ‘Zurückstellung höchster Bedenken’ genehmigt. Auflage der Bezirksregierung: Stadt muss plausible und prüffähige Zahlen nachreichen. Einsparmaßnahmen bestehen
Bei der Stadt Bochum drängt sich ja manchmal der Eindruck auf, dass die eine Hand nicht weiß, was die Andere
In den Amtsstuben wird schon fleißig der Rechenschieber hin und her geschoben. Die Kämmerei ist aktuell dabei, den Haushalt der
In der Bochumer Verwaltung gehen die Uhren offenbar nicht nur anders, vielmehr scheint die Zeit sogar still zu stehen. Diesen
Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer
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Autofahrer für Dezibel
Na, super. Kaum hatte ich diese Kolumne geschrieben, schon war sie wieder obsolet. Jetzt muss ich sie umschreiben, damit es irgendwie wieder passt. Das Grundthema ändere ich aber trotzdem nicht. Ällabätsch! Das Problem ist, dass die AfD Bochum sich urplötzlich zerstreuselt hat. Jetzt haben wir da statt dessen eine umbenannte Truppe mit gleichem Personal namens FFB in Bochumer Stadtrat. Über diese Merkwürdigkeit werde ich berichten, sobald ich etwas darüber weiß oder vermute. Die Thema dieser Kolumne war und ist jedenfalls ein zurückliegendes Geschehen in Wattenscheid. Die Ereignisse da sind aufs Engste verknüpft mit eben jener „AfD“, die sich in dem Moment auch noch so nannte. Diese wird von vielen Menschen gehasst und gefürchtet, von mir selbst jedoch nicht richtig ernst genommen. Den Teil werde ich voraussichtlich in Zukunft auch oft ähnlich halten. Also: In Wattenscheid gibt das ja auch so gerade eben so eine Bezirksvertretung, wo höchst lokale Politiker über… Weiterlesen …. →
