„Versetzung gefährdet“, fasst Dr. Volker Steude, Vorstand und Ratsmitglied der STADTGESTALTER, die Aussagen aus dem Schreiben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zusammen. Diese hatte die Stadt Bochum zur Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide in der Luft verklagt. „Man konnte sich im vergangenen in einen Vergleich retten, allerdings droht dieser der Verwaltung nun um die Ohren zu fliegen“, so Dr. Steude. Die STADTGESTALTER teilen die Kritik der DUH: „Maßnahmen zum Ausbau des ÖPNV und der Radwege haben in Bochum bislang reinen Alibi-Charakter. Anders als die rot-Grüne Rathauskoalition wird das Gericht der Stadt ihre Versäumnisse nicht einfach so hinnehmen“, fügt Stefan Hiltawsky, STADTGESTALTER und Mitglied im Umweltausschuss, hinzu.
„Trotz schlechter Luft hieß es im vergangenen Jahr zunächst einmal ‚Aufatmen’ bei der Stadt Bochum. Man war im Rathaus sehr stolz darauf, einen Richterspruch durch einen Vergleich mit der DUH entgangen zu sein. Man versprach viel, aber hielt nur wenig“, kritisiert Dr. Steude.
„Das neue Netz 2020 der BOGESTRA verbessert weder die durchschnittliche Reisezeit, noch den Anteil an Direktverbindungen des ÖPNV merklich. Mit einer Nachfragesteigerung von geplanten mickrigen 2,6% wird die Verkehrswende sicher nicht erreicht“, argumentiert Dr. Steude. „Dass die rot-grüne Koalition das noch als großen Wurf verteidigt, sagt schon viel aus“, so Dr. Steude süffisant.
„Wir wollen stattdessen 10 neue Linien anbieten, darunter sechs schnelle Punkt-zu-Punkt-Verbindungen per Seilbahnen. Auch eine Regiotram soll neu ins Netz kommen und eine Verbindung vom Bochumer Hauptbahnhof über Günnigfeld und Leithe bis zur Universität in Essen bzw. zum Essener Hauptbahnhof anbieten. Die 308 wollen wir bis nach Castrop verlängern. Eine neue Straßenbahn 304 könnte vom Hauptbahnhof bis Weitmar-Kirche und von dort auf neuen Gleisen über Weitmar Mark bis nach Stiepel fahren“, skizziert Dr. Steude das Angebot der STADTGESTALTER für die Bochumer*innen.
„Beim Thema Radverkehr kuscht Rot-Grün vor dem Auto. Die Devise heißt: ‚Radwege bitte möglichst nur da, wo man dem Auto nichts wegnimmt.‘ Kfz-Spuren und Parkplätze sind in Bochum immer noch heilige Kühe. Radverkehrsmaßnahmen, die von der rot-grünen Koalition 1999 im Radverkehrskonzept beschlossen wurden, sind immer noch nicht vollständig umgesetzt. Eigentlich sollten nach über 20 Jahren alle Straßen des Vorbehaltsnetzes über sichere Radwege verfügen. Tatsächlich sind es allenfalls 10-20%. Die vom Rat 2014 und 2017 geforderte Überarbeitung des Konzepts wird erst 2022 kommen“, ergänzt Hiltawsky.
„Da verwundert es wenig, dass die Verwaltung in der Zeit vom Vergleichsschluss Im Februar 2020 bis jetzt, Oktober 2021, von den versprochenen Maßnahmen nicht ausreichend umgesetzt hat. Anders als bei der Koalition aus SPD und Grünen bleiben diese Versäumnisse vor Gericht nicht folgenlos“, so Hiltawsky abschließend.
