Zum Start des neuen Jahres 2023 ziehen die STADTGESTALTER eine Zwischenbilanz zu ihrer kommunalpolitischen Arbeit. „Obwohl die rot-grüne Koalition die Arbeit der Opposition grundsätzlich abschmettert, sind einige Inhalte und Impulse der STADTGESTALTER mittlerweile umgesetzt worden“, sagt Ratsmitglied Dr. Volker Steude. „Allerdings sind viele Vorschläge zunächst aus Prinzip abgelehnt und erst nach durch die Hintertür eingeführt worden. Auf Kosten der Bürger*innen, die unnötig lange warten müssen.“
„Besonders im Bereich der Mobilität konnten wir einige Pflöcke für mehr Verkehrssicherheit einschlagen. So geht das VeloGleis, eine Sturzsicherung der Gleise auf der Hans-Böckler-Str. für Radfahrer, auf einen Impuls der STADTGESTALTER zurück. Auch das Parkverbot auf der Wattenscheider Bahnhofstraße, das ein Ausweichen des PKW-Verkehrs auf den dortigen Radweg unterbindet, konnten wir mit Vehemenz anstoßen“, erklärt Nikolas Lange, für die STADTGESTALTER im Mobilitätsausschuss.
„Die Sicherung der rechtswidrigen Engstelle an der Wittener Str. auf Höhe des Lohrings durch einen Pop-Up-Radweg wurde erst nach unseren wiederholten Anträgen durch SPD und Grüne als Lösung akzeptiert. Das waren Monate an vertaner Zeit, in der man weitere gefährliche Unfälle in diesem Bereich in Kauf genommen hat. Mit uns in der Verantwortung wäre es hier viel schneller gegangen“, so Lange.
Als weitere Erfolge im Verkehrsbereich verweisen die STADTGESTALTER auf die Abpollerung des Gehwegs auf der Kreuzstr., die Aufstellung von Self-Repair-Stationen für Fahrräder sowie die zusätzliche Außenfläche für die Radstation am Bahnhof hin.
Bürgerkoffer und Balkonsolar
„Meistens werden die STADTGESTALTER-Impulse von SPD und Grünen im Rat oder in den Ausschüssen abgelehnt. Die Verwaltung und die städtischen Unternehmen sind da vielmals offener und nehmen die Ideen trotz der zeternden Koalition auf und setzen diese eigenständig um. Die Einführung eines Bürgerkoffers, mit dem mobilitätseingeschränkte Menschen von Bediensteten des Bürgerbüros zuhause bedient werden können, wurde von SPD, Grüne und CDU in der letzten Ratsperiode ohne Begründung abgelehnt. Die Einführung eines solchen Koffers ist nun auf Betreiben der Verwaltung im Gange und plötzlich sind auch die anderen Parteien dafür“, schildert Dr. Steude.
„Auch unser Vorstoß zur Förderung von Balkonsolaranlagen wurde im Rat von den anderen Parteien weggewischt. Ein halbes Jahr später führten die Stadt mit der Verbesucherzentrale von sich aus eine Förderung für Balkonsolaranlagen ein. Im Gegensatz zu den Kommunalpolitikern sehen die Expert*innen unsere Forderungen als sinnvoll an“, schlussfolgert STADTGESTALTER Stefan Hiltawsky, Mitglied im Umweltausschuss. Im Umweltbereich konnte die Wählervereinigung auch die Entsiegelung von Schulhöfen anstoßen und gemeinsam mit der Koalition Kosteneinsparungen bei den Abwassergebühren für Gründächer realisieren.
Vereinzelt würde es diese „Konsenserfolge“ geben. So wurde ein Antrag zu einem Projekt, bei den illegale Graffiti durch Ersttäter*innen selbst entfernt werden, vom Rat beschlossen „Mit der Planung eines Dachgartens auf dem Haus des Wissens und der Einrichtung eines Jugendplatzes am CityTor Süd sorgte auch der Oberbürgermeister für die Umsetzung von Forderungen der STADTGESTALTER“, sieht sich Dr. Steude bestätigt.
Über die STADTGESTALTER
Seit der Kommunalwahl 2014 ist die sozialliberale Wählervereinigung Die STADTGESTALTER mit Ökonom Dr. Volker Steude im Rat vertreten. Bei der Wahl 2020 zog zusätzlich auch Physiker Dr. Carsten Bachert ein. „Obwohl wir nur zwei Ratsmitglieder stellen, konnten wir viel gemeinsam mit unseren Fachleuten in den Ausschüssen viel erreichen. Das sehen sicher auch viele Bürger*innen. Mit mehr Stimmen im Rücken und ggf. in Koalitionsverantwortung könnten wir noch viel mehr erreichen als wir bereits bewiesen haben“, ist sich Dr. Bachert sicher.
Interessierte Bürger*innen können sich nach dem Motto der STADTGESTALTER „Politisch aber parteilos“ ganz unverbindlich für eine Mitarbeit in den Rats-Ausschüssen melden (mail@die-stadtgestalter.de). „Wir arbeiten umfassend digital, sodass sich auch Menschen mit Familie, Arbeit und Co einfach bei uns engagieren können“, so Dr. Bachert abschließend.
