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STADTRAT

Corona-Risikogruppen sollen in Bochum zum ÖPNV-Preis mit dem Taxi fahren.

    Corona-Risikogruppen sollen in Bochum zum ÖPNV-Preis mit dem Taxi fahren.

“Wir wollen älteren Menschen und Vorerkrankten die Möglichkeit geben, sich besser gegen eine Corona-Infektion schützen zu können. Dazu sollen für Risikogruppen die Taxifahrten zum ÖPNV-Preis ermöglicht werden, um überfüllte Busse und Bahnen meiden zu können”,

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Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ will Kampf gegen Rechtsextremismus thematisieren

    Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ will Kampf gegen Rechtsextremismus thematisieren

„Unsere Fraktion hat am 04.01. beschlossen, Rechtsextremismus im neuen Jahr 2021 im Rat zu thematisieren“, erklärt Dr. Carsten Bachert-Schneider, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“. „Unter dem Motto

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In Bochum darf keine Minute Distanzunterricht aus technischen Gründen ausfallen!

    In Bochum darf keine Minute Distanzunterricht aus technischen Gründen ausfallen!

Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ drängt auf Schulung der Lehrer*innen in den Ferien. „Corona offenbart, wie schlecht es um die Digitalisierung Bochumer Schulen steht. Es rächt sich jetzt, dass die

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Bochumer Kältekonzept für Obdachlose unzureichend

    Bochumer Kältekonzept für Obdachlose unzureichend

PARTEI & STADTGESTALTER schlagen Kältebus und Wärmezelte vor.  “Die Stadt Bochum tut nicht genug für Obdachlose in diesem Winter”, kritisiert Nils Brandt, Vorsitzender der Fraktion “Die PARTEI & STADTGESTALTER”. “Ein warmer Tagesaufenthalt darf nicht nur

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Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

  Stellungnahme der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ zur Wahl der Ausschüsse am 17.02.2020

Rat und Ratsmitglieder sind in der Ausübung ihres Mandates an Recht und Gesetz gebunden. Es ist unstrittig, dass aufgrund des

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Die PARTEI und DIE STADTGESTALTER gründen neue Fraktion im Rat

  Die PARTEI und DIE STADTGESTALTER gründen neue Fraktion im Rat

Ernsthafte Kommunalpolitik mit Augenzwinkern. Die Ratsmitglieder Nils-Frederick Brandt und Paul Tobias Dahlmann von der Partei Die PARTEI sowie Dr. Volker

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Klare Regelungen für begleitende Sterbehilfe in städtischen Senioreneinrichtungen.

  Klare Regelungen für begleitende Sterbehilfe in städtischen Senioreneinrichtungen.

Die Würde und Selbstbestimmung eines Menschen muss in jeder Lebensphase garantiert werden. Der Wahrung dieser Grundrechte sind auch öffentliche Seniorenheime

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Stadtgestalter schließen sich Erklärung zum Respekt vor der Würde des Menschen an

  Stadtgestalter schließen sich Erklärung zum Respekt vor der Würde des Menschen an

Die Ratsgruppe “DIE STADTGESTALTER” schließt sich der Erklärung der demokratischen Fraktionen gegen die AfD-Resolution an. Dabei unterstützen die Gruppensprecher Dr.

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DIE STADTGESTALTER gründen Gruppe im Bochumer Rat.

  DIE STADTGESTALTER gründen Gruppe im Bochumer Rat.

Bei der Kommunalwahl im September 2020 erreichten DIE STADTGESTALTER zwei Sitze im Rat. Neben Dr. Volker Steude, der dem Gremium

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Linksfraktion, „Die PARTEI“ und STADTGESTALTER machen Druck für Rats-TV.

  Linksfraktion, „Die PARTEI“ und STADTGESTALTER machen Druck für Rats-TV.

Mit einem gemeinsamen Antrag zur ersten Ratssitzung der neuen Wahlperiode am 19.11.2020 wollen die Fraktion der Linken im Rat und

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Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer

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    Ganz großes Theater

    Dieser Tage flatterte mir eine E-Mail ins Postfach, die mich überraschte. Ohne es zu überprüft zu haben vermute ich stark, dass Andere sie ebenfalls erhielten. Absender waren zuständige Terraner aus der Stadtverwaltung. In jener Mail stand daselbst geschrieben, dass ich nun als Stadtratsmitglied für eine Impfung wegen Covid-19 priorisiert wäre wegen Zuständigkeitsgruppe Blubb. Das scheint ebenso für Mitglieder von Bezirksvertretungen zu gelten, während sachkundige Bürger in Ausschüssen nicht erwähnt wurden. Ich habe den Verdacht, dass dies alles mit legalen Mitteln zugeht. Doch ist es auch stimmig? Ich habe mir dazu also am Kopf gekratzt und mir indessen spezielle Gedanken zur Sache gemacht. Sodann habe ich mich weiteren Themen zugewandt, die mir gerade unter den Nägeln brannten. In Bezug auf andere Angeschriebene kann es übrigens sehr unterschiedliche Reaktionen gegeben haben. Es mag den durchschnittlichen Leser überraschen, aber die meisten von denen sind tatsächlich Menschen! Einige Ratsherren könnten also etwa vorerkrankt sein… Weiterlesen …. 

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