Die Rasanz der Kostensteigerung ist erschütternd. Man muss wohl eher von einer Kostenexplosion sprechen. Keinesfalls darf der Neubau des Schulzentrums Gerthe aber beerdigt werden. Die Verwaltung muss dringend Nachbessern, um
FINANZEN
Kurz notiert
- Die Hälfte aller städtischen Projekte ist um mehr als ein Jahr verspätet. Koalition begegnet dem Problem mit Klamauk. Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hatte zur Ratssitzung am 16.12.2021 einen Antrag gestellt, um die häufigen und teilweise sehr erheblichen Laufzeitüberschreitungen bei städtischen...
- PARTEI & STADTGESTALTER wollen Spielsucht thematisieren „Spielsucht ist ein Tabuthema, das wir aus der schattigen Ecke holen wollen. Eine breitere Thematisierung in der Öffentlichkeit und der Abbau von Vorurteilen kann helfen, dass Betroffene Hilfsangebote eher wahrnehmen“,...
- Hundesteuer zugunsten einer niedrigen zweckgebundenen Gebühr abschaffen. „Die Hundesteuer ist aus der Zeit gefallen. Einnahmen aus dieser Abgabe versanden im Haushalt. An nur sehr wenigen Stellen fließt überhaupt etwas zurück in die Hundehaltung“, erklärt Dr. Carsten Bachert,...
- 3 x 20 Millionen Euro für Schule, Klimaschutz und Schuldenabbau in Bochum. „Mit der Formel 3 x 20 wollen wir jährlich insgesamt 60 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung von Grundschulkindern, für die Verkehrswende durch Investitionen in den ÖPNV und den Bau...
- Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken. Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am 27.05.2021 vorgeschlagen wird, ab. „Eine solche Wettsteuer stellt keinen Beitrag...
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will bei den Flüchtlingsmitteln drei Milliarden Euro einsparen. Das würde Bochum hart treffen. Bei der Haushaltslage könnte die Stadt die Ausfälle nicht kompensieren. Die Folgekosten von gescheiterter
Für den Fall, dass die Stadt Verträge mit einem ihrer Mandatsträger abschließt, haben wir mit der Änderung der Hauptsatzung nun eine Lücke geschlossen. Zukünftig muss der Rat auch zustimmen, wenn
Anstatt mögliche Haushaltsüberschüsse gleich zu verfrühstücken und neue Begehrlichkeiten zu wecken, sollte der Bochumer Haushalt lieber ernsthaft die Generationengerechtigkeit in den Blick nehmen. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert
Die Grünen kündigen eine Anfrage bezüglich einer möglichen Parteinahme der STEAG für die Braunkohleverstromung an. Eine Anfrage in einem Bochumer Ratsausschuss wird
Wenn Vereine, Verbände und weitere Dritte Zuschüsse für ihre soziale, kulturelle oder sportliche Arbeit in Bochum durch die Stadt erhalten,
Ob für kommunale Zuschüsse in Sachen Sport, Soziales, Jugend oder Kultur – Überall gibt es in Bochum ein Nebenher und
Das Deutschlandranking des ZDF sieht Bochum in Sachen Lebensqualität auf einen der schlechtesten Plätze. Die jahrelang fehlgehende Stadtpolitik hat mit
In Bochum ticken die Uhren anders. In diesem Fall 114 Jahre zu langsam. Verrückt, aber so lange braucht die Stadt,
Die von der Verwaltung geplante Verlängerung der U35 endete in einem Fiasko. Mit unserer Detailrecherche konnte die Fraktion “FDP &
Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer
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Autofahrer für Dezibel
Na, super. Kaum hatte ich diese Kolumne geschrieben, schon war sie wieder obsolet. Jetzt muss ich sie umschreiben, damit es irgendwie wieder passt. Das Grundthema ändere ich aber trotzdem nicht. Ällabätsch! Das Problem ist, dass die AfD Bochum sich urplötzlich zerstreuselt hat. Jetzt haben wir da statt dessen eine umbenannte Truppe mit gleichem Personal namens FFB in Bochumer Stadtrat. Über diese Merkwürdigkeit werde ich berichten, sobald ich etwas darüber weiß oder vermute. Die Thema dieser Kolumne war und ist jedenfalls ein zurückliegendes Geschehen in Wattenscheid. Die Ereignisse da sind aufs Engste verknüpft mit eben jener „AfD“, die sich in dem Moment auch noch so nannte. Diese wird von vielen Menschen gehasst und gefürchtet, von mir selbst jedoch nicht richtig ernst genommen. Den Teil werde ich voraussichtlich in Zukunft auch oft ähnlich halten. Also: In Wattenscheid gibt das ja auch so gerade eben so eine Bezirksvertretung, wo höchst lokale Politiker über… Weiterlesen …. →
