Das Deutschlandranking des ZDF sieht Bochum in Sachen Lebensqualität auf einen der schlechtesten Plätze. Die jahrelang fehlgehende Stadtpolitik hat mit Platz 371 von 401 Gemeinden die Quittung bekommen. Die letzten
FINANZEN
Kurz notiert
- Stadt droht sich bei Wettbürosteuer zu verzocken. Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ lehnt die Einführung einer Wettbürosteuer, wie sie von der Verwaltung in der Ratssitzung am 27.05.2021 vorgeschlagen wird, ab. „Eine solche Wettsteuer stellt keinen Beitrag...
- Kostenexplosion beim Schulzentrum Gerthe Die Rasanz der Kostensteigerung ist erschütternd. Man muss wohl eher von einer Kostenexplosion sprechen. Keinesfalls darf der Neubau des Schulzentrums Gerthe aber beerdigt werden. Die Verwaltung muss dringend Nachbessern, um...
- Bund darf Flüchtlingsmittel für Kommunen nicht zusammenstreichen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will bei den Flüchtlingsmitteln drei Milliarden Euro einsparen. Das würde Bochum hart treffen. Bei der Haushaltslage könnte die Stadt die Ausfälle nicht kompensieren. Die Folgekosten von gescheiterter...
- Mehr Transparenz und Kontrolle in der Bochumer Hauptsatzung. Für den Fall, dass die Stadt Verträge mit einem ihrer Mandatsträger abschließt, haben wir mit der Änderung der Hauptsatzung nun eine Lücke geschlossen. Zukünftig muss der Rat auch zustimmen, wenn...
- Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein! Anstatt mögliche Haushaltsüberschüsse gleich zu verfrühstücken und neue Begehrlichkeiten zu wecken, sollte der Bochumer Haushalt lieber ernsthaft die Generationengerechtigkeit in den Blick nehmen. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert...
In Bochum ticken die Uhren anders. In diesem Fall 114 Jahre zu langsam. Verrückt, aber so lange braucht die Stadt, um eine Straße erstmalig vollständig herzustellen. Für die im Jahr
Die von der Verwaltung geplante Verlängerung der U35 endete in einem Fiasko. Mit unserer Detailrecherche konnte die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” zwar ein Millionengrab verhindern, aber für die fehlerhaften
Interkommunale Zusammenarbeit ist in aller Munde. Für Städte und Gemeinden stellen Verwaltungskooperationen eine wichtige Handlungsalternative dar, gerade wenn im Haushalt der Schuh drückt. Auch Bochum muss sich Wege abseits vom
Durch die Untätigkeit der rot-grünen Vorgängerregierung sind die Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen chronisch unterfinanziert. Um die Schließungen von Kindertageseinrichtungen und den
• Zusätzlich eine Millionen Euro für sozial schwache Bereiche in Laer vorgeschlagen. • Verbindungsbrücke für den Ostparks beantragt. • Ausbau
Eltern, Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler können sich darüber freuen, dass die Stadt Bochum nach der Verabschiedung des Referentenentwurfs durch
Grundsteuererhöhung verteuert Wohnen für Eigentümer und Mieter. Sparmaßnahmen der Stadt sind Luftnummern. Doppelhaushalt steht auf wackeligen Füßen. Um ein
Die Geschichte der städtischen Steag-Beteiligung eine Geschichte der Enttäuschung. An diesem Bild hat sich bis heute leider nichts geändert. Der
Haushaltssicherungskonzept 2017 nur unter ‘Zurückstellung höchster Bedenken’ genehmigt. Auflage der Bezirksregierung: Stadt muss plausible und prüffähige Zahlen nachreichen. Einsparmaßnahmen bestehen
Die KOLUMNE vom finsteren Zauberer
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Ganz großes Theater
Dieser Tage flatterte mir eine E-Mail ins Postfach, die mich überraschte. Ohne es zu überprüft zu haben vermute ich stark, dass Andere sie ebenfalls erhielten. Absender waren zuständige Terraner aus der Stadtverwaltung. In jener Mail stand daselbst geschrieben, dass ich nun als Stadtratsmitglied für eine Impfung wegen Covid-19 priorisiert wäre wegen Zuständigkeitsgruppe Blubb. Das scheint ebenso für Mitglieder von Bezirksvertretungen zu gelten, während sachkundige Bürger in Ausschüssen nicht erwähnt wurden. Ich habe den Verdacht, dass dies alles mit legalen Mitteln zugeht. Doch ist es auch stimmig? Ich habe mir dazu also am Kopf gekratzt und mir indessen spezielle Gedanken zur Sache gemacht. Sodann habe ich mich weiteren Themen zugewandt, die mir gerade unter den Nägeln brannten. In Bezug auf andere Angeschriebene kann es übrigens sehr unterschiedliche Reaktionen gegeben haben. Es mag den durchschnittlichen Leser überraschen, aber die meisten von denen sind tatsächlich Menschen! Einige Ratsherren könnten also etwa vorerkrankt sein… Weiterlesen …. →
